MEP

„Hier werden Sie ernst genommen“ – Das 23. MEP.de 2022

„Ich bin mir sicher: hier werden Sie ernst genommen!“, mit diesen Worten eröffnete Präsidentin Fatma Gürel (Wiesbaden) die 23. Sitzung des Modell Europa Parlaments Deutschland. Über 120 Jugendliche rangen in den nächsten Tagen um die besten Lösungen für Europa. Dabei unterstützt wurden sie von Ehemaligen, Lehrkräften, Expert:innen und Politiker:innen. Denn zum Schluss müssen die Lösungsvorschläge in der Plenardebatte verteidigt werden. Zwar hat auch dieses MEP leider wieder nur online stattfinden können, aber – um es vorwegzunehmen – es hat sogar Spaß gemacht, wie einige Delegierte in der Evaluation bekannten.  

Los ging die Sitzung am Sonntag, den 20. März, mit Reden von Fatma Gürel und dem Vereinsvorsitzenden Wolfram Kienel (Koblenz). Jedes Bundesland entsandte eine Delegation aus bis zu acht Schüler:innen, die am Ende ein EU-Mitgliedsstaat vertraten. Und genau jene Bundesländer und Städte wurden am Sonntag vorgestellt. Die anschließende ausschussinterne Kennenlernrunde wurde von den Ausschussvorsitzenden (AV) so kreativ wie möglich gestaltet. Und zum Schluss war es natürlich Zeit, die Themen der Ausschüsse vorzustellen. Hier konnte Lyrikanalyse mal umgekehrt angewendet werden: Alle Themen wurden nämlich in Gedichtform vorgestellt.

Bevor es am Montag in die Ausschusssitzungen ging, nahmen sich acht Expert:innen 45 Minuten Zeit, um Fragen zu den Themen zu beantworten: darunter drei Universitäts-Professor:innen, eine Entwicklungshelferin, ein Jugendoffizier, zwei Mitarbeiter der EU-Kommission sowie ein Referent einer politischen Stiftung.

Nach sieben Stunden Ausschussarbeit war es am Abend Zeit für Musik: Der Eurovision Song Contest des MEPs stand an. Was vorher nur auf internationaler Ebene existierte, kam jetzt auch erstmals nach Deutschland. Die letzten deutschen Delegationen performten bereits „Hulapalu“ von Andreas Gabalier, „Atemlos durch die Nacht“ von Helene Fischer und „Major Tom – Völlig losgelöst“ von Peter Schilling. Doch am 21. März ging es musikalisch durch Europa. Von „Griechischer Wein“, über eine slowenische Version von „Hulapalu“ bis hin zu einem Live-Auftritt von „Fahrt nach Amsterdam“ war alles geboten. Den krönenden Abschluss bildete dann der AV-Chor mit der Europahymne. Sieger war mal wieder Schweden mit dem Abba-Song „Mama Mia“.

Der wohl anstrengendste Tag war der Dienstag. Vom frühen Vormittag bis Mitternacht war Programm geplant. Die Resolutionen wurden fertiggestellt, die Reden verteilt, Verteidigungsstrategien erarbeitet, die Formatierung wurde vereinheitlicht, Verständnisfragen wurden gestellt, Änderungsanträge sowie Reden formuliert. Unterstützung kam dabei auch von den MEP-Lehrkräften. Und die Delegationen wurden ein erstes Mal gemischt, um sich über Änderungsanträge auszutauschen und schon erste Eindrücke von den anderen Ausschüssen zu bekommen. Und lange ging der Tag wirklich für alle. So schickte manch ein Delegierter noch um 23:45 Uhr eine Rede zur Korrektur an den Ausschussvorsitzenden.

Entspannter ging es dann am Mittwoch zu. Erst um 10.00 Uhr versammelten sich alle auf Zoom, um die Plenardebatte durchzuführen. Unter der Leitung der drei Präsident:innen Fatma Gürel, Kiara Link (Koblenz) und Yann Hohdorf (Potsdam) wurden jetzt die Resolutionen heiß debattiert und  abgestimmt. Erfreulicherweise wurde am ersten Tag nur eine einzige von fünf  Resolutionen abgelehnt. Man konnte sich auf Mehrheiten beim Green Deal und der Mobilität, dem Umgang mit autokratischen Staaten außerhalb der EU, der Demokratiestärkung bei Jugendlichen sowie dem Umgang mit Lobbyismus einigen. Aber die Resilienz in Zeiten der Coronapandemie ist einfach ein schwieriges Thema. Aufgelockert wurde die Stimmung in der Mittagspause durch ein Kahoot-Quiz zum Europäischen Jahr der Jugend.

Den krönenden Abschluss bildete schließlich der Donnerstag. Der fünfte und letzte Tag der Sitzungswoche hielt für alle Beteiligten so einiges bereit: Los ging es mit einer Fishbowl-Diskussion mit den beiden EU-Abgeordneten Delara Burkhardt (SPD) aus Kiel, die auch demnächst den Vereinsvorsitz von MEP Deutschland übernimmt, sowie Karolin Braunsberger-Reinhold (CDU) aus Sachsen-Anhalt. Unter der Leitung erfahrener MEPler traf hier der Politiknachwuchs auf echte Europapolitiker:innen. Dabei ging es einerseits um den möglichen EU-Betritt des Kosovos und Konflikte auf dem Gebiet des Westbalkans, um das Einstimmigkeitsprinzip und Demokratiedefizite in der Union, aber auch um Frontex. Zur Pressefreiheit urteilte Delara Burkhardt folgendermaßen „Medienarbeit ist nur so gut, wie Journalist:innen frei sind, ihre Arbeit zu tun.“ Denn im Bezug zur Pressefreiheit in Russland gab es sehr kontroverse Meinungen beider Abgeordneten.

Als ob das nicht genug wäre, konnten alle Fragen zum Russland-Ukraine-Krieg an Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne) vom Auswärtigen Amt gestellt werden. In dieser Diskussionsrunde gab es die einmalige Chance für alle, auch nach europäischen Lösungen des Konfliktes zu fragen. Denn diese streben einige Minister:innen Europas an.

Emotional zeigte sich in der letzten Diskussion Dr. Anton Hofreiter (Grüne), der Vorsitzende des Europaausschusses im Deutschen Bundestag. 45 Minuten lang ging es um alle möglichen politischen Themen. Sei es Cannabislegalisierung, Globalisierung oder die internationale demokratische Zusammenarbeit.

In ihrem Schlusswort rief Präsidentin Kiara den Delegierten aus 16 Bundesländern noch einmal ins Bewusstsein: „Sie sind die Zukunft Europas und es liegt in Ihren Händen, wie sich die EU entwickeln wird.“ Nach fünf Tagen ist aber noch lange nicht Schluss. Anfang September kehrt das MEP in Deutschland wieder in Präsenz zurück. Eine Woche lang findet all dies nicht auf Zoom und Teams, sondern im Bundesrat und dem Bundespresseamt statt. Auch nach den internationalen online-Sitzungen in Stockholm, Wien, Berlin, Bukarest und Bratislava sollen die nächsten internationalen Sitzungen in Bukarest, Potsdam, Sofia und Budapest in Präsenz ausgetragen werden.

Das Projekt ist Teil des von Erasmus plus geförderten EU-Jugenddialogs. Das bedeutet, dass die MEP-Resolutionen zum Thema Jugend tatsächlich den Weg nach Brüssel in den Rat der Jugendminister nehmen werden. Das MEP ist damit eine konkrete Möglichkeit für die jungen Menschen, mitzureden.

Tom Faßhauer

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